Ganz- und Halbtagsseminar

Umsatzsteuerliche Probleme im Heilberufebereich

Der Gesetzgeber hat mit dem Jahressteuergesetz 2009 die Steuerbefreiungen für Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin und Krankenhausbehandlungen in § 4 Nr. 14 UStG aufgrund von gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben neu geregelt. Ebenfalls wurden die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung im Betreuungs- und Pflegebereich in § 4 Nr. 16 UStG neu gefasst. Die Finanzverwaltung hat mit zwei Einführungsschreiben (BMF-Schreiben vom 20.6.2009 und vom 20.7.2009) zu diesen Neuregelungen Stellung genommen. Auch der Bundesfinanzhof und der Europäische Gerichtshof habensich in der jüngeren Vergangenheit in mehreren Urteilen zu den Voraussetzungen für die Steuerfreiheit von heilberuflichen Leistungen geäußert. Das Seminar stellt systematisch die Befreiungsvorschriften dar und geht anhand von zahlreichen Beispielen auf Abgrenzungsprobleme ein. Eine ausführliche Arbeitsunterlage wird ausgeteilt.

Themenübersicht

1. Steuerbefreiung für Heilberufe nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG
   
   • Begünstigte Unternehmer
   • ähnliche Heilberufler
   • Begriff der heilberuflichen Dienstleistungen
   • Nicht begünstigte Umsätze
   • Abgrenzungsfälle
   • Nachweisprobleme
   • Rechtsform
     
2. Steuerbefreiung für Krankenhäuser, medizinische Versorgungszentren, Hospize etc.(§ 4 Nr. 14 Buchst. b UStG)
3. Steuerbefreiung für Praxis- und Apparategemeinschaften, § 4 Nr. 14 Buchst. d UStG
4. Steuerbefreiung für Betreuungs- und Pflegeleistungen, § 4 Nr. 16 UStG
   
   • Begünstigte Unternehmer
   • Wann liegt Pflegebedürftigkeit vor?
   • Wann liegt Hilfsbedürftigkeit vor?
   • Begünstigte Umsätze
   • Steuerpflichtige Umsätze
     
5. Hilfsgeschäfte
6. Kleinunternehmerregelung